Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an der Bundesgesetzgebung

Subtitle
Eine Analyse der Anhörungspraxis in den Bundesministerien und den Ausschüssen des Deutschen Bundestages (2017–2021)
Publication date
2023
Document type
Forschungsartikel
Author
Bernhard, Jonas
Organisational unit
DOI
URI
ISSN
Series or journal
Der moderne Staat
Periodical volume
16
Periodical issue
2
First page
484
Last page
506
Peer-reviewed
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Part of the university bibliography
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Keyword
Anhörung
Bundesministerium
Bundestag
Kommunale Spitzenverbände
Zugang
Abstract
Dieses Papier befasst sich mit der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände (KSV) an der Bundesgesetzgebung in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages (2017–2021). Eine Analyse aller 543 in diesem Zeitraum verkündeten Gesetze zeigt, dass eine formelle Beteiligung des Deutschen Städtetags, des Deutschen Landkreistags oder des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in nur 62 Prozent aller kommunalrelevanten Gesetzgebungsverfahren dokumentiert ist. In den Bundesministerien ist die Beteiligungsrate verglichen mit den Bundestagsausschüssen insgesamt höher, wobei sowohl zwischen den einzelnen Ressorts als auch zwischen den Ausschüssen auffällige Unterschiede bestehen. Eine genauere Untersuchung des Themenkontexts liefert erste Erklärungsansätze, warum die Verbände in manche Gesetzgebungsverfahren eingebunden werden, während sie in anderen Fällen außen vor bleiben. So ist eine stärkere Beteiligung bei politisch bedeutsamen Vorhaben zu verzeichnen, die der Bundestag bereits in erster Lesung debattiert. Gesetze mit KSV-Beteiligung sind zudem inhaltlich komplexer, was auf eine höhere Nachfrage nach dem für die effektive Politikformulierung benötigten Praxiswissen der KSV hindeutet.
Cite as
Bernhard, Jonas & Klausch, Martin (2023). Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an der Bundesgesetzgebung: Eine Analyse der Anhörungspraxis in den Bundesministerien und den Ausschüssen des Deutschen Bundestages (2017–2021). dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, 16(2-2023), 484-506. https://doi.org/10.3224/dms.v16i2.10
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