Das Spannungsfeld zwischen Mittelbewilligung und Mittelabfluss am Beispiel von Rüstungsinvestitionen – Ursachen, Wirkungen, Lösungsansätze

Publication date
2020
Document type
PhD thesis (dissertation)
Author
Sperling, Elisabeth
Advisor
Referee
Granting institution
Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg
Exam date
2020-11-06
Organisational unit
DDC Class
320 Politikwissenschaft
Keyword
Rüstung
Beschaffung
Abstract
Der Haushalt ist das zentrale Steuerungsinstrument im Verwaltungsmanagement. Von keinem anderen Instrument gehen solch starke Auswirkungen auf die Entscheidungen und das Verhalten sowohl der Politiker als auch der Führungskräfte und Beschäftigten in der Verwaltung aus. Budgets reflektieren Auswahlentscheide, was der Staat (nicht) tun soll – aber nicht was er erreicht. Bei großen Rüstungsprojekten fließen bewilligte Haushaltsmittel nicht in der veranschlagten Periode ab, d.h. die in einem Geschäftsbereich in einem Haushaltsjahr zur Verfügung stehenden Ausgabeermächtigungen werden nicht vollständig genutzt. In der vorliegenden Arbeit geht es weniger um die Unterbreitung von Reformvorschlägen das Haushaltsrecht betreffend, sondern um eine systematische Aufbereitung und Zusammenfassung verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen auf die Mittelabflussproblematik am konkreten Anwendungsfall der Rüstungsinvestitionen. Durch die Beantwortung der Forschungsfragen nach den Ursachen der Divergenz zwischen Mittelbewilligung und Mittelabfluss, deren Auswirkungen auf die Fähigkeiten der Bundeswehr und möglichen Instrumente für eine Verbesserung der Planungseinheit ist das Hauptaugenmerk der Arbeit, einen Beitrag zur Abmilderung des Spannungsfeldes zwischen Mittelbewilligung und Mittelabfluss, insbesondere innerhalb der bestehenden Regelwerke, zu leisten. Es handelt sich um einen Methodenmix quer durch die einschlägigen Sozialwissenschaften mit der Forschungslücke, mikroökonomische Methoden auf das Problem der Beschaffung von Rüstungsgütern in Deutschland anzuwenden. Die Arbeit ist in den Staatswissenschaften verortet, dabei dominiert aber ein ökonomischer Ansatz der Erklärung, der das Recht als zusätzliche Nebenbedingung abbildet und sich bei der Verwaltungsbetriebslehre als einer Kunstlehre bedient. Die Verfasserin nähert sich der Problemstellung, indem sie alles systematisch betrachtet, was zur Lösung der Problematik militärischer Beschaffungen führen könnte. Die empirische Seite der Dissertation beinhaltet qualitative Fallstudien. Die ergebnisorientierten Lösungsansätze speisen sich insbesondere aus Kreativitäts-, Planungs- und Steuerungstechniken, u.a. aus der BWL. Es erfolgt eine Untersuchung der wesentlichen Grundlagen (wissenschaftlichen Ansätze / theoretischen Perspektiven), um nach Lösungen mit dem Umgang der Regeln der Haushaltsbewirtschaftung und damit Finanzierung im Kontext einer anforderungsgerechten Beschaffungspolitik zu suchen, denn bei dem Beschaffungswesen der Bundeswehr hat man es mit einem gordischen Knoten zu tun, den es zu durchschlagen gilt.
Version
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